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Erklärung der Partei der Arbeit Irans (Toufan) zum 1. Mai 2007

Erklärung der Partei der Arbeit Irans (Toufan) zum 1. Mai 2007

Weg mit dem mittelalterlichen Gottesstaat!
Nein zur US-imperialistischen Barbarei!

Heute am 1. Mai ist es an der Zeit, sich daran zu erinnern, dass in unserer Welt alle drei Sekunden ein Kind an Hunger stirbt und dass selbst im „goldenen“ Westeuropa über 30 Millionen Arbeitslose am Rande der Armut leben. Arbeitslosigkeit, Krieg und Elend sind das unvermeidliche Ergebnis eines ökonomischen Systems, das die Maximierung des Profits zu seinem obersten Prinzip erhoben hat. Wenn der innere Markt gesättigt ist, muss es expandieren, um zu überleben. Geht es nicht mehr friedlich, muss es Krieg führen. Das Konkurrenzprinzip des Kapitalismus zwingt seine Akteure zu imperialer Vorherrschaft. Heute sind alle inneren Märkte der westlichen Industrienationen gesättigt. Daher herrscht dort Stagnation und Massenarbeitslosigkeit. Der Kapitalismus ist am Ende, er hat der jungen Generation keine Perspektive mehr zu bieten. Das entlädt sich, wie zuletzt in Frankreich, in Unruhen und Krawallen der Jugend. Daher sind wir auch Zeugen einer Renaissance des Kolonialismus wie zur Zeit im Irak, Afghanistan, Somalia, …
Als Reaktion auf dieses unmenschliche System, seine friedlichen und kriegerischen Raubzüge, seine sozialen Ungerechtigkeiten, seine Neigung zu organisierter Kriminalität, Prostitution, Rassismus und Krieg entstand einmal der Kommunismus. Viele behaupten heute mit einem Fingerzeig nach Osten, der Kommunismus sei gescheitert. Studiert man die Geschichte genauer, kann man sehen: Das, was dort gescheitert ist, war eine bürokratische Bonzenherrschaft, die sich gerade durch Abkehr von den kommunistischen Ideen im Osten etabliert hatte. In der Sowjetunion war schon Ende der 50-er der Kapitalismus in staatlicher Verkleidung zurückgekehrt. In Wirklichkeit ist dort eine bürokratische Variante des Staatskapitalismus gescheitert. Die kommunistischen Ideen jedoch leben weiter und setzen als einzige formulierte, realistische Alternative zum Kapitalismus ihren Siegeszug in den Köpfen und Herzen der arbeitenden Menschen in der ganzen Welt fort. So auch in unserem Land, Iran.
Die Forderungen der iranischen Arbeiterklasse am 1. Mai 2007 sind:
• Sofortige und bedingunglose Freilassung aller Arbeiter, Studenten, Lehrer und Frauen, die in letzter Zeit verhaftet worden sind, weil sie gegen soziale und politische Unterdrückung protestiert haben.
• Rücknahme aller Entlassungen von Arbeitern, die für Bezahlung ihrer rückständigen Löhne, für Lohnerhöhung zur Kompensierung der galoppierenden Inflation sowie der Teuerung von Lebensmittel- und Wohnkosten oder für unabhängige Gewerkschaften gekämpft haben.
• Zulassung freier und unabhängiger Gewerkschaften!
• Rückzug aller Spitzel der Geheimpolizei aus Fabriken, Universitäten und Hochschulen!
• Freiheit für alle politischen Gefangenen!
• Trennung von Religion und Politik! Erklärung der Religion zur Privatsache!
• Weg mit dem Schleierzwang für Frauen!
• Gedankenfreiheit für alle – auch für Atheisten!
• Weg mit dem mittelalterlichen Gottesstaat der Islamischen Republik!
• Abzug aller ausländischen Truppen aus Irak, Afghanistan, Palästina, Somalia und anderswo!
• Auflösung aller militärischen Basen der USA und anderer ausländischer Staaten in der Region!
• Schluss mit allen Einmischungen in Irans innere Angelegenheiten!
• Schluss mit den wirtschaftlichen Sanktionen gegen den Iran!
• Schluss mit den militärischen Drohungen gegen den Iran!
• Abzug der US-Flotte aus dem Persischen Golf!

Nieder mit der kapitalistischen Islamischen Republik! USA – raus aus dem Irak, Hände weg vom Iran! Hoch die Internationale Solidarität! Es lebe der Sozialismus!
Partei der Arbeit Irans (Toufan), www.toufan.org

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